Die Ressortabstimmung zur Umsetzung eines Sozialen Arbeitsmarktes wurde jetzt eingeleitet. Mit vier Milliarden Euro sollen Menschen, die lange arbeitslos waren, wieder in Beschäftigung kommen und so gesellschaftliche Teilhabe erfahren.

Der Arbeitsmarkt boomt, doch Langzeitarbeitslose profitieren nicht in ausreichendem Maße von der guten Entwicklung. Viele von ihnen haben ohne besondere Förderung absehbar keine realistische Chance auf Beschäftigung. Häufig kommen Schulden, familiäre oder Suchtprobleme dazu. Teilhabe am Arbeitsleben ist für sie nur mit intensiver Betreuung, individueller Beratung und einer wirksamen ganz individuell ausgerichteten Förderung möglich. Das ist eine große Aufgabe. Wir gehen sie jetzt an, nehmen hierfür vier Milliarden Euro in die Hand und werden für langzeitarbeitslose Menschen einen Sozialen Arbeitsmarkt im Regelinstrumentarium des SGB II umsetzen.

Das ist nichts anderes als eine Kehrtwende in der Arbeitsmarktpolitik. Waren bis jetzt immer nur befristete Sonderprogramme möglich, schaffen wir nun mit einem Regelinstrument eine ehrliche und langfristige Perspektive für Langzeitarbeitslose. Diejenigen, die absehbar keine Chance mehr auf dem ersten Arbeitsmarkt haben, sollen für fünf Jahre eine geförderte sozialversicherungspflichtige Beschäftigung bei Arbeitgebern der Wirtschaft, in sozialen Einrichtungen oder bei den Kommunen erhalten. Um die Beschäftigung zu stabilisieren, werden Teilnehmende und der Arbeitgeber durch ein begleitendes Coaching unterstützt.

Die Umsetzung des Sozialen Arbeitsmarktes ist ein wichtiger Schritt, um Menschen Teilhabe durch Arbeit zu ermöglichen. Doch darüber hinaus müssen die Jobcenter finanziell, personell und strukturell insgesamt noch besser ausgestattet werden. Eine angemessene Ausstattung des Verwaltungstitels gemäß der gesetzlich vorgegebenen Personalschlüssel ist dabei unerlässlich. Hierfür wird sich die SPD-Bundestagsfraktion einsetzen.