1. BürgerInnenforum mit Kerstin Tack im neuen Jahr

Heute Abend fand das erste BürgerInnenforum mit Kerstin Tack im neuen Jahr
statt. Thema des Abends waren die Sondierungsgespräche, sowie politische Inhalte und Möglichkeiten der zukünftigen Zusammenarbeit der SPD im Bundestag. Der Nachbarschaftstreff List NordOst in der Gottfried-Keller-Straße war gut gefüllt, viele interessierte Bürgerinnen und Bürger, sowie Genossinnen und Genossen waren anwesend, um mehr über den Stand der Dinge in Berlin zu erfahren.

Cornelia Busch und Thilo Scholz, SPD-Ortsvereinsvorsitzende von List-Nord und Vahrenwald-List begrüßten die Gäste und gaben vorab eine kurze Einschätzung der Basis und ihren Standpunkt ab. „Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen sind wir als SPD wieder in der Verantwortung, dennoch dürfen wir uns nicht auf eine Option versteifen und müssen auch Koalitionen jenseits der Großen Koalition eingehen können“, so Scholz. Nach der Bundestagswahl am 24. September ist viel Zeit vergangen und es muss nun neu über eine Regierungsstruktur für Deutschland verhandelt werden. „Auf die SPD kommt es in besonderer Art und Weise an und die Menschen brauchen uns. Dafür muss sich die Partei aber von Grund auf erneuern und ihre politischen Ziele neu festlegen“, erläutert Cornelia Busch.

Cornelia Busch und Thilo Scholz, SPD-Ortsvereinsvorsitzende von List-Nord und Vahrenwald-List begrüßten die Gäste und gaben vorab eine kurze Einschätzung der Basis und ihren Standpunkt ab. „Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen sind wir als SPD wieder in der Verantwortung, dennoch dürfen wir uns nicht auf eine Option versteifen und müssen auch Koalitionen jenseits der Großen Koalition eingehen können“, so Scholz. Nach der Bundestagswahl am 24. September ist viel Zeit vergangen und es muss nun neu über eine Regierungsstruktur für Deutschland verhandelt werden. „Auf die SPD kommt es in besonderer Art und Weise an und die Menschen brauchen uns. Dafür muss sich die Partei aber von Grund auf erneuern und ihre politischen Ziele neu festlegen“, erläutert Cornelia Busch.

Kerstin Tack fuhr fort und gab eine Einschätzung mit Blick auf den Bundestag ab: „ Was jetzt zählt, sind unsere Inhalte für eine fortschrittliche Politik in Deutschland. So müssen vor allem die Sozial-, Gesundheits-, Arbeitsmarkt- oder Wohnungspolitik in den Vordergrund rücken, sowie das Thema „Europa“. Darin unterscheiden wir uns deutlich von der Union“, so Kerstin Tack. Dies müsse zum zentralen Thema für die Gespräche mit der Union werden. Die SPD habe hierzu klare Vorschläge und rote Linien, die feststehen und nicht überschritten werden dürften. „Unsere Themen im Bundestagswahlkampf waren gut und richtig, aber unsere Lehre aus der Bundestagswahl ist, dass die Themen klarer werden müssen und es muss auch eine personelle Neuaufstellung der Partei geben“, so Tack weiter.

Natürlich wurde im Laufe des Abends auch die Frage nach der Großen Koalition gestellt. „Ich habe zur Großen Koalition eine eher kritische Haltung. Da mache ich auch keinen Hehl draus, aber Gesprächen sollte man sich nicht verweigern. Wir müssen nur sehen, in welchen Punkten eine Zusammenarbeit möglich ist und in welchen nicht“, so Tack. „Die Bürgerversicherung ist zum Beispiel ein Thema, das mit der Union nicht zu machen ist, aber die Abschaffung der Kinderarmut könnte eine gemeinsame Basis sein“, betont Scholz.

Gelingt eine Zusammenarbeit unter Beteiligung der SPD nicht, kann auch die Union eine Minderheitsregierung mit der FDP oder den Grünen machen oder aber Neuwahlen in Betracht ziehen.

Abschließend konnte die Fragen nach der Zusammenarbeit an diesem Abend noch nicht geklärt werden, denn über das zukünftige Modell entscheidet der SPD-Bundesparteitag am 21. Januar, aber dafür konnte an diesem Abend ein breites Meinungsbild eingeholt werden. Die Gastgeberinnen und Gastgeber lobten die rege Diskussion der Gäste und zogen Bilanz, dass die SPD mehr Gelassenheit an den Tag legen und keine Option verwerfen sollten. Fest steht auch, dass das Interesse der CDU größer ist, eine Koalition mit der SPD einzugehen, als andersherum. Entscheidend ist, wie die inhaltliche Neuausrichtung der Partei funktioniert. „Die Themen Verteilungsgerechtigkeit und Steuerpolitik, vor allem der Erbschaftssteuer sollten dabei eine zentrale Rolle spielen, um Armut zu bekämpfen“, hatte Michael Sandow das Schlusswort.