Fraktion im Dialog mit Bernhard Daldrup zum Thema "Bezahlbares Wohnen"

Sehr geehrte Damen und Herren,

ob Miete oder Eigentum – für viele Menschen wird es immer schwieriger, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Bezahlbares Wohnen wird so zu einer der sozialen Fragen unserer Zeit.

Wir dürfen aber nicht zulassen, dass Familien einen Großteil ihres Einkommens für die Miete aufwenden müssen oder Menschen aus ihren Vierteln verdrängt werden. Um preiswerten Wohnraum zu schaffen und die Situation der MieterInnen zu verbessern, hat die SPD-Bundestagsfraktion bereits viel durchgesetzt. Mieter*innen werden besser vor Wucher und vor Verdrängung durch Luxussanierungen geschützt.

So müssen VermieterInnen transparenter über ihren Umgang mit der Mietpreisbremse informieren und Kosten von Modernisierungs- oder Sanierungsmaßnahmen dürfen nur noch in geringerem Umfang auf die Miete umgelegt werden. SpekulantInnen, die Menschen gezielt „raussanieren“ wollen, erwartet künftig ein Bußgeld von bis zu 100.000 Euro. Außerdem stellt der Bund bis 2021 5 Mrd. Euro für den sozialen Wohnungsbau bereit. Zudem wird der Bau bezahlbarer Mietwohnungen steuerlich gefördert und die Möglichkeit geschaffen, den Ländern und Kommunen ein Erstzugriffsrecht auf entbehrlichen BImA-Flächen zu geben.

Kerstin Tack und die SPD-Bundestagsfraktion setzen sich darüber hinaus dafür ein, die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen einzuschränken, rechtssichere, mieterfreundliche Mietspiegel, sowie das Bestellerprinzip beim Immobilienkauf einzuführen, das Wohngeld zu reformieren und mehr Bauland zu mobilisieren.

Hierüber und was kann noch getan werden muss, um Wohnen für alle bezahlbar zu machen, möchten wir gerne mit Ihnen diskutieren.

Wir würden uns über Ihre Teilnahme sehr freuen!

Programm

18.00 Uhr Begrüßung und Einführung

Kerstin Tack, MdB

Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeit und Soziales

18.10 Uhr Impuls

Bernhard Daldrup, MdB, Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen

18.30 Uhr Diskussion

Dirk Adomat, MdL, Sprecher für Bauen und Wohnen der SPD-Landtagsfraktion Nds.

Karsten Klaus, Geschäftsführer hanova Wohnen GmbH

Randolph Fries, Geschäftsführer des Deutschen Mieterbundes Nds.-Bremen e.V.

Lars Niggemeyer, Sprecher der Landesarmutskonferenz Nds.

19.00 Uhr Diskussion mit dem Publikum und Möglichkeit, Fragen zu stellen

19.45 Uhr Fazit und Schlusswort

Kerstin Tack, MdB

Wann & Wo

Montag 25.03.2019 18:00 Uhr

DGB-Saal 2/3
Otto-Brenner-Straße 1

30159 Hannover