"Jugend und Parlament" vom 01. - 04. Juni in Berlin - Ein Bericht von Elena Winkler

 
Foto: Elena Winkler
 

Vom ersten bis zum vierten Juni hatte ich die Gelegenheit, auf Vorschlag Kerstin Tacks an dem Planspiel ,,Jugend und Parlament“ in Berlin teilzunehmen. Dieses wird alljährlich vom Deutschen Bundestag veranstaltet und soll dazu dienen, Jugendlichen die Arbeitsweise des Bundestags und den Gesetzgebungsprozess näher zu bringen.

 

Nachdem am ersten Tag alle Teilnehmenden im Hotel untergebracht und im Paul-Löbe-Haus eingetroffen waren, erhielten wir die Rollen fiktiver Abgeordneter – also eine neue Biographie und eine politische Gesinnung, die nicht notwendigerweise der reellen entsprach. Ich war Mitglied der Fraktion der ,,Gerechtigkeitspartei“, die mit der ,,Partei für Engagement und Verantwortung“ die Regierungskoalition bildete. Den weiteren Tag verbrachten wir mit einer Hausführung und dem ersten Treffen der Landesgruppen. In meiner Landesgruppe, der GP Süd, besprachen wir neben organisatorischen Fragen auch Erwartungen an das Planspiel und lernten uns untereinander kennen. Der Sonntag begann mit mehreren Personalentscheidungen. Nachdem wir für die Landesgruppe eine Sprecherin und ein Sprecher gewählt hatten, traf die Fraktion der GP das erste Mal zusammen. Die Wahl des Vorstands nahm ganze drei Stunden in Anspruch – hierbei wurde auch mit harten Bandagen gekämpft. Interessanterweise wurde Transparenz gerade von den Personen, die fragwürdige Kompromisse schlossen, gefordert und betont. Am Nachmittag begannen wir in den fraktionsinternen Arbeitsgruppen mit der inhaltlichen Arbeit zu den uns vorliegenden Gesetzentwürfen. Ich war Mitglied einer Arbeitsgruppe, der neben den Mitgliedern des Umweltausschusses auch die Mitglieder der Ausschüsse für Verbraucherschutz und Wirtschaft meiner Fraktion angehörten. Der uns vorliegende Gesetzentwurf sah vor, ein Pfand für Einwegbecher einzuführen. Nachdem wir in der Arbeitsgruppe unseren Standpunkt sowie unsere Strategie für das weitere Verfahren bestimmt hatten, trugen wir diese in einer erneuten Sitzung der Fraktion vor. Die drei weiteren Gesetzesvorlagen bzw. Anträge, die in den anderen Arbeitsgruppen behandelt wurden, sahen eine Absenkung des Wahlalters, die Genehmigung eines Bundeswehrmandats sowie Maßnahmen zur Vorbeugung von Diskriminierungen bei Bewerbungen vor. Der Montag begann mit der ersten Lesung, die von dem Bundestagsvizepräsidenten Thomas Oppermann geleitet wurde. Danach standen die Ausschusssitzungen an. Hierzu lässt sich sagen, dass nur vereinzelt Kompromisse mit der Fraktion der ,,Bewahrungspartei“, der Oppositionsfraktion, geschlossen wurden und sowohl Regierung als auch Opposition wenig bis nicht bereit waren, von ihren Standpunkten abzurücken. Dies hatte auch zur Folge, dass der Gesetzentwurf zur Absenkung des Wahlalters höchstwahrscheinlich nicht durchkommen würde, da dieser eine Grundgesetzänderung vorsah, für die eine Zweidrittelmehrheit nötig wäre, die wiederum nur mit Stimmen der Opposition zu erreichen wäre. Am Nachmittag sah das Programm einen Besuch im Büro der oder des einladenden Abgeordneten vor. Dafür begab ich mich in das Jakob-Kaiser-Haus, wo mir Frau Tacks Mitarbeiterin Heidi die Arbeit des Büros und weitere interessante Aspekte der Arbeit meiner Abgeordneten erläuterte. Danach folgten eine Arbeitsgruppen- und eine Fraktionssitzung, in denen die Ergebnisse der Ausschusssitzungen und der Verhandlungen mit dem Koalitionspartner vorgestellt sowie die Rednerinnen und Redner für die Plenardebatte am nächsten Tag festgelegt wurden. Am letzten Tag wurden die Gesetzentwürfe im Plenum beraten. Die Debatte fand im Plenarsaal des Deutschen Bundestags statt und wurde von dessen Vizepräsidentinnen und -präsidenten geleitet. Bis auf die Absenkung des Wahlalters, wofür wenig überraschend keine Zweidrittelmehrheit zustande kam, wurden alle Gesetzentwürfe beschlossen. Nachdem der Bundestagspräsident ein Schlusswort gehalten hatte, fand eine Podiumsdiskussion mit Vertreterinnen und Vertretern aller Bundestagsfraktionen statt. Schlussendlich trafen wir noch einmal in den Landesgruppen zusammen und werteten das Planspiel aus.

Die Teilnahme an dem Planspiel ,,Jugend und Parlament“ kann ich nur weiterempfehlen. Die Arbeit des Bundestags wird, wenn auch teilweise vereinfacht oder überspitzt, sehr anschaulich vermittelt. Besonders wichtig zu erwähnen finde ich auch, dass die Veranstaltung die Gelegenheit bietet, Personen aus verschiedenen politischen Parteien und deren Jugendorganisationen kennenzulernen. Zum Schluss möchte ich Kerstin Tack dafür, dass sie mich für das Planspiel vorgeschlagen hat, und ihrem Büro für die Hilfe bei der Organisation danken.