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21. Januar 2020 19:00 - 21:30
Hannover
: SPD-Fraktion im Dialog - Soziale Klimapolitik - Unser Weg, um die Klimaziele von Paris einzuhalten

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Klimawandel ist real. Die Auswirkungen spüren wir welt-weit, aber auch bei uns in Deutschland. Hitzerekorde und Waldbrände, Starkregen und Überflutungen sind nur einige Folgen der globalen Erwärmung. Um den Klimawandel auf-zuhalten, hat sich Deutschland verpflichtet, bis zum Jahr 2050 klimaneutral zu werden.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat lange dafür gekämpft, damit das Ziel der Klimaneutralität inklusive aller nötigen Zwi-schenschritte gesetzlich festgehalten wird. Das nun vorlie-gende Klimaschutzpaket 2030 und das Klimaschutzgesetz als Kernstück unserer Politik sind wichtige und notwendige Schritte für den Schutz unseres Klimas. Beim Klimaschutzge-setz ist es uns besonders wichtig, dass es einen wirkungsvol-len Kontrollmechanismus enthält. Alle Ministerien müssen verpflichtet sein, ihre jährlichen Minderungsziele beim CO2-Ausstoß zu erreichen. Darauf werden wir im parlamentari-schen Verfahren genau achten und nachschärfen, falls dies nötig ist.

Aber auch die schnelle Umsetzung der einzelnen Maßnah-men aus dem Klimaschutzpaket ist entscheidend, damit wir gemeinsam das Ziel der CO2-Neutralität erreichen. Insbe-sondere in den Bereichen Verkehr und Wohnen hat die SPD-Bundestagsfraktion zahlreiche Verbesserungen erreichen können: Bahntickets werden günstiger, indem wir die Mehr-wertsteuer für diese absenken, die Kaufprämie für E-Fahrzeuge wird verlängert und ausgeweitet, wir fördern den Mieterstrom und beteiligen Kommunen zukünftig finanziell am Betrieb von Windrädern.

Bei allen Maßnahmen und Vorhaben ist für uns Sozialdemo-kratinnen und Sozialdemokraten immer klar: Dem Klima-wandel können wir nur entgegentreten, wenn eine breite Mehrheit der Menschen in diesem Land hinter den Maß-nahmen steht. Wir brauchen einen effektiven Klimaschutz, der sozial gerecht ist und nachhaltigen Wohlstand für alle ermöglicht.

Gemeinsam mit Ihnen und Euch möchten wir über das Klimapaket sprechen und darüber, was dieses für unser Land und die Bürgerinnen und Bürger ganz konkret bedeutet. Kommen Sie mit uns ins Gespräch. Wir laden Sie herzlich dazu ein.

Kerstin Tack, MdB

Sprecherin für Arbeit und Soziales der

SPD-Bundestagsfraktion

Matthias Miersch, MdB

Stellv. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion für Umwelt, Energie, Landwirt-schaft und Tourismus

Programm

19.00 Uhr Begrüßung und Einführung

Kerstin Tack, MdB,

Sprecherin für Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion

19.10 Uhr Das Klimaschutzprogramm 2030

Matthias Miersch, MdB,

Stellv. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Tourismus

19.40 Uhr Statements

Prof. Dr. Gunter Seckmeyer

Institut für Meteorologie und Klimatologie der Uni Hannover

19.50 Uhr Statements

Ulf-Birger Franz

Dezernent für Wirtschaft, Verkehr und Bildung der Region Hannover

20.00 Uhr Diskussion

mit dem Publikum und Möglichkeit Fragen zu stellen

20.50 Uhr Fazit und Schlusswort

Kerstin Tack, MdB

Adresse

Freitszeitheim Vahrenwald
Vahrenwalder Str. 92
30165 Hannover
Deutschland

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