Kerstin Tack diskutiert mit den SPD-Ortsvereinen Bothfeld, Vahrenheide/Sahlkamp, Hainholz-Vinnhorst und Herrenhausen-Stöcken über den Koalitionsvertrag

Die letzten Tage des SPD-Mitgliedervotums über den Koalitionsvertrag mit CDU/CSU laufen. Um diesen Prozess zu begleiten, hatte die hannoversche SPD-Bundestagsabgeordnete Kerstin Tack drei Informations- und Diskussionsveranstaltungen in ihrem Wahlkreis organisiert. Am Montag, dem 9. Dezember 2013, fand die dritte und letzte Veranstaltung gemeinsam mit den SPD-Ortsvereinen Bothfeld, Vahrenheide/Sahlkamp, Hainholz-Vinnhorst und Herrenhausen-Stöcken im Stadtteiltreff Sahlkamp statt.

Licht und Schatten sahen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Koalitionsvertrag. Die Mehrheit will ihm jedoch zustimmen bzw. hat dies bereits getan. Einig waren sich alle darin, dass der intensive Diskussionsprozess für die SPD von großem Wert sei.

Kerstin Tack, die in einem Kurzvortrag die wesentlichen Inhalte des Koalitionsvertrags vorstellte, sagte: „Unsere Verhandlungskommission hat in den Koalitionsverhandlungen das Maximum erreicht. Ob das genug ist für eine Zustimmung zum Koalitionsvertrag, muss nun jede und jeder von euch selbst entscheiden. Bei aller Emotionalität brauchen wir einen großen Respekt vor der Vielfalt der Meinungen in der SPD. Jede Meinung hat ihren Platz in unserer Partei!“

Unter den anwesenden Genossinnen und Genossen herrschte die Meinung vor, dass insbesondere im Bereich Arbeit und Soziales mit dem Mindestlohn, der abschlagsfreien Rente nach 45 Versicherungsjahren und den Verbesserungen bei der Pflege viel erreicht worden sei. Die Bundestagsabgeordnete Kerstin Tack hob darüber hinaus die Fortschritte bei der Gleichstellung, die Entlastungen der Kommunen und die Investitionen in die Infrastruktur hervor. Der Koalitionsvertrag unterscheide sich positiv von demjenigen der abgewählten schwarz-gelben Bundesregierung. Er enthalte nicht nur Prüfaufträge, sondern konkrete Vereinbarungen, stellte ein SPD-Mitglied fest.

Wichtig sei jedoch, in einer zukünftigen Regierung die erfolgreiche Arbeit der SPD-Ministerinnen und Minister sowie der SPD-Bundestagsfraktion selbstbewusst nach außen darzustellen, lautete die Forderung mehrere Diskutantinnen und Diskutanten. Positiv beurteilt wurde insbesondere, dass die wichtigsten Vorhaben nicht unter Finanzierungsvorbehalt stehen. Zugleich herrschte Einigkeit, dass der intensive Diskussionsprozess rund um das Mitgliedervotum eine positive Dynamik in der Partei entfacht habe. „Klar ist aber auch“, so das Resümee eines Genossen, „im Falle einer Zustimmung zum Koalitionsvertrag fängt die eigentliche Arbeit erst an.“