Große SPD-Konferenz zu CETA und TTIP in Berlin

Welche Chancen und welche Risiken gehen von den geplanten Freihandelsabkommen CETA und TTIP aus? Um diese Frage zu diskutieren, kamen gestern mehr als 700 Menschen im Willy-Brandt-Haus zusammen.

Zu der Debatte hatte der SPD-Parteivorstand gemeinsam mit der SPD-Bundestagsfraktion eingeladen. An dem Meinungsaustausch nahmen neben dem großen Publikum auch zahlreiche Expertinnen und Experten aus Wirtschaft, Gewerkschaften sowie Bundes- und Europapolitik teil. Die Vorteile und Knackpunkte der transatlantischen Freihandelsverträge mit Kanada und den USA wurden in drei thematischen Hearings erörtert.

Podium bei einem Konferenz-Hearing — v.l.n.r.: stellv. Vorsistzender der SPD-Bundestagsfraktion Hubertus Heil, DIHK-Präsident Dr. Eric Schweitzer, EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström, SPD-Parteivorsitzender Sigmar Gabriel, DGB-Vorsitzender Reiner Hoffmann und EU-Parlamentarier Bernd Lange

Im Vorfeld der Konferenz hatte die Parlamentarische Linke in der SPD-Bundestagsfraktion in einem Positionspapier zusammengefasst, welche konkreten Änderungen aus ihrer Sicht erforderlich sind, um zu gewährleisten, dass CETA und TTIP zu wirklich fairen Handelsabkommen werden.

Das Papier kann hier abgerufen werden.