Kerstin Tack in Genf bei der Staatenprüfung zur UN-Behindertenrechtskonvention
In ihrer Funktion als behindertenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion ist Kerstin Tack zur Zeit in Genf, um dort die erste deutsche Staatenprüfung zur UN-Behindertenrechtskonvention zu verfolgen.
Zum Besuchsprogramm gehörte heute Morgen auch ein Empfang beim deutschen Botschafter Dr. Rücker, an dem unter anderem auch die Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Verena Bentele, und die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Gabriele Lösekrug-Möller teilnahmen.
Heute und morgen prüft der UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen, wie die Konvention seit ihrem Inkrafttreten im Jahr 2009 in Deutschland umgesetzt wurde.
Grundlage der Anhörung ist zum einen der erste deutsche Staatenbericht zum Umsetzungsstand der UN-Behindertenrechtskonvention, den die vorige Bundesregierung bereits im Jahr 2011 eingereicht hatte. Zum anderen hat der UN-Fachausschuss im letzten Jahr zusätzliche Informationen erhalten, als die Bundesregierung im August eine umfangreiche Frageliste des Ausschusses beantwortet hatte.
Die Empfehlungen des Ausschusses werden für Ende April 2015 erwartet und stellen wichtige Impulse für die weitere Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland dar.
