„Selbstbestimmt und mittendrin – das Bundesteilhabegesetz kommt“: Große Diskussionsveranstaltung zum Bundesteilhabegesetz in Berlin
Die SPD-Bundestagsfraktion hat am Montag zu einer großen Diskussionsveranstaltung geladen, um über den vorliegenden Referentenentwurf zum Bundesteilhabegesetz zu diskutieren. Das Bundesteilhabegesetz soll die Rechte von Menschen mit Behinderungen stärken und für mehr Selbstbestimmung und Teilhabe sorgen.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat am Montag zu einer großen Diskussionsveranstaltung geladen, um über den vorliegenden Referentenentwurf zum Bundesteilhabegesetz zu diskutieren. Das Bundesteilhabegesetz soll die Rechte von Menschen mit Behinderungen stärken und für mehr Selbstbestimmung und Teilhabe sorgen.
Mehr als 200 behindertenpolitischen Expertinnen und Experten folgten der Einladung nach Berlin, um sich aktiv in den Diskussionsprozess einzubringen. Vor Ort wurden sie von der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Carola Reimann, sowie die behindertenpolitischen Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Kerstin Tack, begrüßt. Und auch die Arbeitsministerin Andrea Nahles richtete den Teilnehmerinnen und Teilnehmer per Videobotschaft ihre Grüße aus.
Anschließend sorgte die Parlamentarische Staatssekretärin der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Gabriele Lösekrug-Möller für fachlichen Input, indem sie die Eckpunkte des Entwurfs des Bundesteilhabegesetzes vorstellte. Dieser Entwurf wurde im weiteren Verlauf von Dorothee Czennia vom Sozialverband VdK Deutschland, der zurzeit den Vorsitz des Deutschen Behindertenrats inne hat, und dem Inklusionsbeauftragter der SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen, Josef Neumann, kritisch gewürdigt.
Schließlich konnten die Teilnehmenden ihre Meinung zum Bundesteilhabegesetz in einem von vier Diskussionsforen vertreten. Die Themen der Foren waren der inklusive Arbeitsmarkt, die Herauslösung der Eingliederungshilfe aus der Sozialhilfe, bedarsdeckende und personenzentrierte Leistungen in der neuen Eingliederungshilfe sowie das Leben und Wohnen im Sozialraum.
Die abschließende Präsentation der Ergebnisse der einzelnen Foren, moderiert durch Katja Mast, Sprecherin der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion, hat deutlich gemacht, wie unterschiedlich die Perspektiven auf das geplante Bundesteilhabegesetz sind. Die Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion konnten zahlreiche wichtige Hinweise für die weitere Befassung mit dem Gesetzentwurf mitnehmen.
Hier finden Sie die Livestream-Mitschnitte der Veranstaltung:
Fachtagung zum geplanten Bundesteilhabegesetz (30.05.16) - Teil 1:
Fachtagung zum geplanten Bundesteilhabegesetz (30.05.16) - Teil 2:
Fachtagung zum geplanten Bundesteilhabegesetz (30.05.16) - Teil 1 Gebärdensprache:
Fachtagung zum geplanten Bundesteilhabegesetz (30.05.16) - Teil 2 Gebärdensprache :
