SPD erneuern in Stadt. Land und Bund
Am 13. April fand in der IGS List eine interaktive Veranstaltung mit Kerstin Tack, dem SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil, dem SPD-Landesvorsitzenden Stephan Weil, dem SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Alptekin Kirci und zahlreichen Gästen statt.
Die SPD-Mitglieder diskutierten leidenschaftlich über die Neuausrichtung ihrer Partei in der Zukunft. Vor allem ging es darum, wie die SPD ihr inhaltliches Profil schärfen kann, aber es ging auch darum, wie die Partei Strukturen vereinfachen oder niedrigschwelliger gestalten sollte.
Welche attraktiven Veranstaltungsformate sollte die SPD ausprobieren, um näher am Menschen zu agieren? Der ständige Austausch zwischen Basis und Abgeordneten wurde als sehr wichtig empfunden. Wichtig sei es vor allem auch, in Zukunft mehr auf Frauen einzugehen und die politische Arbeit für sie interessanter zu machen.
Der Bundesvorstand schrieb dazu vorab ein Thesenpapier, das als Grundlage der Diskussion herangezogen wurde. Außerdem befasste sich der Vorstand in den vergangenen Wochen mit seinem neuen Arbeitsprogramm 2018/19 und führt nun regelmäßig Onlineumfragen innerhalb der Parteimitgliedschaft durch. Das soll die Basis einbinden, denn dort würden die guten Ideen stecken, die mehr Gewicht bekommen sollten. Lars Klingbeil sprach vor allem die digitale Erneuerung an, um vor allem junge Mitglieder besser zu erreichen.
Auf Landesebene setzt die Regierung unter SPD-Regie gerade die Kita-Beitragsfreiheit um und arbeitet daran, dass die Ausbildung zum/r ErzieherIn kostenfrei wird. "Dies sind ursozialdemokratische Themen, die besetzen wir gerade und das macht unsere Politik aus. Daher bin ich der festen Überzeugung, dass wir auch in Zukunft die "Niedersachsen-Partei" bleiben", so Stephan Weil.
Alptekin Kirci berichtete vom Reformprozess im Stadtverband und von den „Kleinen Parteitagen“ als neue Formen der Beteiligung, die sehr gut angenommen würden. Es sei wichtig, dass die einzelnen Gremien der SPD Themen besetzten und dazu inhaltlich arbeiteten. Gleichzeitig müssten aber auch alle mitgenommen werden, von der Basis bis in die Vorstände. Der SPD-Stadtverband arbeitet momentan intensiv an den Themen "Kulturhauptstadt Hannover", "Kinderarmut" und "Digitale Stadt". "Die entsprechenden Arbeitsgruppen sind offen für jeden", so Kirci.
Auch in den Arbeitsgruppen auf der Veranstaltung wurden viele gute Ideen herausgearbeitet, die auf die verschiedenen Ebenen, Stadt, Land und Bund gleichermaßen Einfluss nehmen sollten. Es gab viele Rufe nach mehr Beteiligungsformaten. "Die momentanen Reformen auf Bundesebene ermöglichen solche Spielräume und ich möchte dadurch erfahren, was die Basis denkt. Daher bin ich froh hier zu sein und wir wiederholen das auch regelmäßig" so Lars Klingbeil.
Kerstin Tack zeigte sich zufrieden mit der gut besuchten Veranstaltung und ihren Ergebnissen. Mit diesem Format machte sie den Aufschlag für eine ganze Reihe weiterer Foren zur Parteierneuerung in der Region Hannover. "Ich freue mich, dass die Erneuerung, die dringend gebraucht wird, auch von allen Anwesenden vorangetrieben wird", so Tack.
Erneuerung fängt an der Basis an! Die mitgliederstärkste Partei Deutschlands lebte schon immer von ihr und ihrem konstruktiv-kritischen Geist und wird es auch in Zukunft tun.
